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Beteiligung am Volksbegehren „Rettet die Bienen“

Zwei Wochen ging es im Neurieder Rathaus zu wie im Bienenstock! Die beiden Mitarbeiterinnen für die Wahlen waren vor allem an den Samstagen und verlängerten Nachmittagen gut beschäftigt. Von den 5898 Wahlberechtigten in Neuried gaben 1844 ihre Stimmen ab, das entspricht 31,3 %.

Eintragungszeiten vom 31.01. bis 13.02. BARRIEREFREI im Bauamt, Zimmer 8 und zusätzlich im Rathaus Zimmer 15 (nicht barrierefrei):

Mo - Do 8 - 12 Uhr; Fr 7.30 - 12 Uhr;

Mo, Di, Do 13 - 16 Uhr;

Mi 13 - 20 Uhr;

Sa 10 - 12 Uhr

 

Das Bayerische Staatsministerium des Innern, für Sport und Integration hat die Prüfung des am 5. Oktober 2018 eingereichten Antrags auf Zulassung des Volksbegehrens „Artenvielfalt & Naturschönheit in Bayern – Rettet die Bienen!“ abgeschlossen und dem Zulassungsantrag stattgegeben. Die zweiwöchige Eintragungsfrist wird am Donnerstag, 31. Januar 2019, beginnen und am Mittwoch, 13. Februar 2019, enden.

In die Listen können Sie sich vom 31.01. bis 13.02. barrierefrei im Bauamt, Zimmer 8 und zusätzlich im Rathaus Zimmer 15, 1. Stock eintragen.

Ein Volksbegehren hat Erfolg, wenn es von mindestens zehn Prozent (ca. 950.000) der Stimmberechtigten unterstützt wird. Ein erfolgreiches Volksbegehren ist dem Landtag zuzuleiten. Lehnt der Landtag den mit dem Volksbegehren verfolgten Gesetzentwurf ab, ist über diesen Gesetzentwurf ein Volksentscheid herbeizuführen.